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Breitbandförderprogramm Bayern

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat will den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen auf den Weg bringen und bietet ein entsprechendes Förderprogramm an. Ziel des neuen Förderprogrammes ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in von der Gemeinde festgelegten Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream voranzutreiben.

Mit diesem Förderprogramm sollen die im Erschließungsgebiet angesiedelten Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und die Attraktivität dieser Räume als Wirtschaftsstandorte gesteigert werden. Da nach einem Ausbau allen Anschlussinhabern im Erschließungsgebiet eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung stehen muss, profitieren auch die Privathaushalte, Telearbeitsplätze, kommunale Einrichtungen sowie die Schulen und Behörden von dem neuen Förderprogramm.

Bei Fragen steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung:

Stadtverwaltung Dinkelsbühl
Frau Simone Sellner
Segringer Straße 30
91550 Dinkelsbühl
09851 902-240
09851 902-209
E-Mail schreiben

Förderverfahren - Teil 2

K) Fördersteckbrief
Breitband Förderverfahren II Dinkelsbühl Fördersteckbrief

J)  Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Stellungnahme Stadt Dinkelsbühl bezüglich Vorlage des Kooperationsvertrags

Der Breitbandausbauvertrag wurde letztlich am 20.10. / 26.10.2015 mit der Telekom Deutschland GmbH für die Lose 7 bis 14 abgeschlossen.

I) Förderbescheid
Dinkelsbühls zweiter Bürgermeister Stefan Klein nahm am 13.10.2015 von Staatsminister Dr. Markus Söder den Zuwendungsbescheid für die zweite Förderrunde in Höhe von 351.270,00 Euro entgegen.

H) Ergebnis des Auswahlverfahrens
Vergabe der Lose 7 bis 14 an die Telekom Deutschland GmbH
Bekanntmachung
Ausbaugebiet

G) Erneute Ausschreibung: Bekanntmachung Auswahlverfahren (einstufig)
Zur Auswahl eines Netzbetreibers für folgende Erschließungsgebiete wird erneut ein Auswahlverfahren gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie durchgeführt:

Los 7 - Waldeck
Los 8 - Holzapfelshof
Los 9 - Langensteinbach
Los 10 - Veitswend und Röthendorf
Los 11 - Ober- und Unterwinstetten
Los 12 - Sittlingen
Los 13 - Karlsholz
Los 14 - Tiefweg

Hinweis: Los 6 ist von der erneuten Ausschreibung ausgenommen!
Angebote können bis Montag, 20. April 2015, 11:45 Uhr, eingereicht werden.
Bekanntmachung erneutes Auswahlverfahren Netzbetreiber

F) Aufhebung der Ausschreibung vom 10.02.2015
An der Ausschreibung für den Ausbau der Breitbandversorgung haben sich zwei Netzbetreiber beteiligt. Die Prüfung der Angebote hat bedauerlicherweise ergeben, dass diese nicht die Ausschreibungsbedingungen erfüllen. Die Ausschreibung muss daher aufgehoben werden!

E) Bekanntmachung Auswahlverfahren (einstufig)
Die Stadt Dinkelsbühl führt zur Auswahl eines Netzbetreibers für die unter A) definierten Erschließungsgebiete ein Auswahlverfahren gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie durch. Angebote können bis Freitag, den 13.03.2015, 11:30 Uhr, eingereicht werden.
Bekanntmachung Auswahlverfahren Netzbetreiber

D) Ergebnis der Markterkundung
Die Markterkundung wurde im Zeitrahmen vom 07.11. bis 08.12.2014 durchgeführt. Die letzte Stellungnahme ging am 09.01.2015 ein. Die Auswertung hat ergeben, dass seitens der Netzbetreiber kein Ausbau auf eigene Kosten geplant ist, so dass die unter A) festgelegten Erschließungsgebiete unverändert bleiben.
Niederschrift Ergebnis Markterkundung

C) Markterkundung
Im Rahmen der Markterkundung bittet die Stadt Dinkelsbühl Netzbetreiber bis spätestens 08.12.2014 um Stellungnahme zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur eingestellt sind.
Details

B) Interkommunale Zusammenarbeit
Die Stadt Dinkelsbühl und die Gemeinde Mönchsroth haben am 23.10.2014 eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im anstehenden Breitbandausbau geschlossen.

A) Bestandsaufnahme/Erschließungsgebiete
Für die zweite Runde des Förderverfahrens wurden folgende Erschließungsgebiete festgelegt:

Los 6 - Rothof
Los 7 - Waldeck
Los 8 - Holzapfelshof
Los 9 - Langensteinbach
Los 10 - Veitswend Röthendorf
Los 11 - Ober- und Unterwinstetten
Los 12 - Sittlingen
Los 13 - Karlsholz
Los 14 - Tiefweg

Förderverfahren - Teil 1

10) Projektbeschreibung
Abschließende Projektbeschreibung

9)  Kooperationsvertrag
Am 29.09.2014 hat die Stadt Dinkelsbühl den Breitbandausbauvertrag der Telekom Deutschland GmbH für Hohenschwärz und Gaisfeld (Los 2) unterzeichnet.
Mit der NetCom BW wurde am 22.10.2014 der Vertrag zum Ausbau der Breitbandversorgung in Burgstall (Los 1), Segringen und Rain (Los 4), Unter- und Obermeißling, Esbach, Ketschenweiler und Rauenstadt (Los 5) abgeschlossen.

8) Fördersteckbrief
Fördersteckbrief Dinkelsbühl

7) Förderbescheid
Oberbürgermeister Dr. Hammer bekam am 24.10.2014 in Nürnberg von Finanzminister Dr. Söder den Förderbescheid über 499.734,00 Euro überreicht.

6) Auswahlerfahren – Ergebnis
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den einzelnen Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)
Für die 4 ausgeschriebenen Lose hat die Stadt Dinkelsbühl innerhalb der Angebotsfrist insgesamt 13 Angebote der zum Teilnehmerwettbewerb zugelassenen vier Unternehmer erhalten.
Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung und nach Zustimmung der Regierung von Mittelfranken als zuständige Bewilligungsbehörde hat der Stadtrat der Stadt Dinkelsbühl in seiner öffentlichen Sitzung am 29.07.2014 beschlossen, folgende Aufträge zu vergeben:

Los 1 Burgstall: NetCom BW
Los 2 Hohenschwärz und Gaisfeld: Telekom Deutschland GmbH
Los 4 Segringen und Rain: NetCom BW
Los 5 Unter- und Obermeißling, Esbach, Ketschenweiler und Rauenstadt: NetCom BW

Mit den jeweiligen Unternehmern wird ein Kooperationsvertrag abgeschlossen, der der Bundesnetzagentur schnellstmöglich zur Prüfung und Stellungnahme vorgelegt wird.

5) Bekanntmachung Auswahlverfahren
Die Stadt Dinkelsbühl führt zur Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Stadt Dinkelsbühl definierten Erschließungsgebiet ein Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) durch. Der Teilnahmewettbewerb endet am 18.06.2014 um 12 Uhr.

4) Ergebnisse Markterkundung
Die Markterkundung wurde im Zeitraum vom 13.11.2013 bis 13.12.2013 durchgeführt.
Niederschrift Ergebnis Markterkundung

3) Markterkundung
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Dinkelsbühl gemäß Nr. 4.1 Absatz 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im vorläufigen Kumulationsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Stadt Dinkelsbühl ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.
Die Stadt Dinkelsbühl bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

  • ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste in den einzelnen Erschließungsgebieten anzubieten bzw.
  • ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren in den einzelnen Erschließungsgebieten angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir bis spätestens 13.12.2013 um Zusendung eines verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplanes, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als sechs Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage von der Stadt kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten verbindlichen Meilensteinen nicht nach, kann die Stadt mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß § 4.3 BbR fortfahren.

2)  Bedarfsermittlung – Ergebnis
Auf Grundlage der eingegangenen Fragebögen wurde der Bedarf der Unternehmen (im Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz – UstG) an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream und von mindestens 30 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream zusammengefasst und in folgenden Karten dargestellt:

Los 1 - Bedarfsmeldung Weidelbach - Burgstall
Los 2 - Bedarfsmeldung Gaisfeld - Hohenschwaerz
Los 3 - Bedarfsmeldung Botzenweiler - Neustaedtlein
Los 4 - Bedarfsmeldung Segringen - Rain
Los 5 - Bedarfsmeldung Untermeissling - Ketschenweiler

Legende:
grün = Bedarf an 50 Mbit/s, rot = Bedarf an 30 Mbit/s

1)  Bedarfsermittlung – Anfrage
Die Stadt Dinkelsbühl hat gemeinsam mit den Stadtwerken Dinkelsbühl eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Am 10.07.2013 wurden alle Unternehmen in den Erschließungsgebieten angeschrieben und um Rückmeldung gebeten. Parallel erfolgte die Befragung über die städtische Homepage sowie über das zentrale Onlineportal www.schnelles-internet-in-bayern.de.

Die Angaben im Rahmen der Bedarfsermittlung dienen der Ermittlung von notwendigen Breitbandanschlüssen.

Erschließungs- und Kumulationsgebiete:
Los 1 - Erschließungsgebiet Weidelbach/Burgstall
Los 2 - Erschließungsgebiet Gaisfeld/Hohenschwärz
Los 3 - Erschließungsgebiet Botzenweiler/Neustädtlein
Los 4 - Erschließungsgebiet Segringen/Rain
Los 5 - Erschließungsgebiet Untermeißling/Ketschenweiler